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spaetgens

Feb. 24

Veröffentlichung – Beitrag in KH-J 1|2022 – Haftung des Arbeitnehmers für Anwaltskosten zur Untersuchung von Compliance-Verstößen

By Veröffentlichungen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Der Krankenhaus-JUSTITIAR“ (KH-J, 1|2022, S. 13 f.) kommentiert  Prof. Dr. Martin Spaetgens die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29. April 2021, Az. 8 AZR 276/20, die sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer Erstattung der Anwaltskosten für die Untersuchung von Compliance-Verstößen verlangen kann. Der Artikel ist auch online abrufbar (nur für registrierte Mitglieder).

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben oder Unterstützung bei der Implementierung von Compliance-Management-Systemen in Ihr Unternehmen benötigen.

Nov. 30

Webinar: Compliance im Krankenhaus | Whistleblower-Richtlinie | Hinweisgeberschutzgesetz

By Vorträge, Prof. Dr. Spaetgens

Am 14. Dezember 2021 referiert Prof. Dr. Martin Spaetgens von 10:00-11:30 Uhr im Rahmen eines Seminars der Krankenhaus Beratungs- und Seminargesellschaft zum Themenfeld Compliance im Krankenhaus. Insbesondere werden relevante Änderungen durch das kommende Hinweisgeberschutzgesetz näher beleuchtet, die durch Einzelheiten zur Implementierung eines Compliance-Management-Systems erläutert und in die Praxis eingebettet werden.

Weitere Informationen sowie die Anmeldung finden Sie unter: https://kbsg-seminare.de/seminare/136/224-ONLINE-Seminar-Compliance-im-Krankenhaus-Whistleblower-Richtlinie-Hinweisgeberschutzgesetz.html

Nov. 13

Webinar: Whistleblowing und Compliance

By Vorträge, Prof. Dr. Spaetgens

Nach der Verabschiedung der sog. Whistleblower-Richtlinie durch die EU, welche seit dem 26.11.2019 in Kraft ist, muss der nationale Gesetzgeber diese bis zum 17.12.2021 in deutsches Recht umsetzen. Das hieraus entstandene Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen ab einer gewissen Größe, ein Meldesystem einzurichten – auch auf die Meldung von Verstößen gegen nahezu jegliches nationale Recht.

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Okt. 12

Abrechnung von Leistungen nach der Coronavirus-Testverodnung (TestV)

By Sonstiges

Am 11.10.2021 ist die neuerlich angepasste Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 21.09.2021 des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung bringt der vollständig neu gefasste § 4a, durch den der Anspruch auf kostenlose Bürgertestungen weitgehend eingeschränkt wird. Diese in erster Linie politisch motivierte Entscheidung dürfte bei Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern mit vollständigem Impfschutz viel Zuspruch finden. Noch werden die Leistungserbringer allerdings gebraucht. Problematisch aus deren Sicht: ständige Anpassungen der TestV, Übergangsregelungen, immer komplexer werdende Regeln zur Leistungserbringung und Abrechnung. Read More

Sep. 19

Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus

By Rechtsprechung

SG Koblenz: Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“)  im Jahre 2017 hatte das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative gem. § 137c Abs. 3  SGB V 

In zwei von uns vertretenen Verfahren hat das SG Koblenz mit Urteilen vom 23.06.2021 (S 8 KR 562/19; S 8 KR 563/19 – rechtskräftig) eine Krankenkasse zur Zahlung der Vergütung für die im Krankenhaus unserer Mandantin vorgenommenen Lungenvolumenreduktionen mittels Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) verurteilt. Read More

Aug. 03

OPS-Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V – Stresstest für Krankenhäuser

By Sonstiges

Der Startschuss für die OPS-Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V ist gefallen. Auch die vom MDS nachträglich verlängerte Frist (15.08.2021) für die erstmalige Beantragung der Strukturprüfungen rückt mit großen Schritten näher. Wir bieten einen Stress-Test für Krankenhäuser an und unterstützen sie bei der Prüfung der notwendigen Unterlagen und Nachweise anhand des Begutachtungsleitfadens (BGL) „Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen“. Read More

Juli 31

Veröffentlichung – Beitrag in f&w 8|2021 – Whistleblower-Richtlinie

By Veröffentlichungen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „führen und wirtschaften im Krankenhaus“ (f&w 8|2021) beschäftigt sich Herr Prof. Dr. Martin Spaetgens mit den Auswirkungen der sog. Whistleblower-Richtlinie, die bis Mitte Dezember dieses Jahres in nationales Recht umgesetzt werden muss. Der Beitrag beleuchtet insbesondere die Verpflichtung zur Einrichtung von sog. Hinweisgebersystemen, von der auch Krankenhäuser und andere Leistungserbringer im Gesundheitsheitswesen (z.B. Pflegeeinrichtungen) betroffen sind. Der Artikel kann hier abgerufen werden (nur für registriete Mitglieder).

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie Beratungsbedarf zu der Thematik haben. Wir bieten auch die Einrichtung und Organisation einer Meldestelle für Ihr Unternehmen an.

© GettyImages/Westend61

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