Im Mittelpunkt unserer Tätigkeit steht das Medizinrecht. In diesem Gebiet vertreten unsere Fachanwälte Ärzte, Krankenhäuser und sonstige Leistungserbringer im Gesundheitswesen.
Darüber hinaus verfügen die Anwälte unserer Kanzlei über folgende Fachanwaltsbezeichnungen:
Arbeitsrecht, Handels-und Gesellschaftsrecht, Verkehrsrecht und Familienrecht.
Neuigkeiten
Nach der Verabschiedung der sog. Whistleblower-Richtlinie durch die EU, welche seit dem 26.11.2019 in Kraft ist, muss der nationale Gesetzgeber diese bis zum 17.12.2021 in deutsches Recht umsetzen. Das hieraus entstandene Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen ab einer gewissen Größe, ein Meldesystem einzurichten – auch auf die Meldung von Verstößen gegen nahezu jegliches nationale Recht.
Im Rahmen eines Webinars des DKI (Deutsches Krankenhausinstitut) referieren Prof. Dr. Martin Spaetgens und Prof. Dr. Dr. Thomas Ufer am 02.11.2021 zum Thema „Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung durch leitende Krankenhausärzte“.
Am 11.10.2021 ist die neuerlich angepasste Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 21.09.2021 des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung bringt der vollständig neu gefasste § 4a, durch den der Anspruch auf kostenlose Bürgertestungen weitgehend eingeschränkt wird. Diese in erster Linie politisch motivierte Entscheidung dürfte bei Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern mit vollständigem Impfschutz viel Zuspruch finden. Noch werden die Leistungserbringer allerdings gebraucht. Problematisch aus deren Sicht: ständige Anpassungen der TestV, Übergangsregelungen, immer komplexer werdende Regeln zur Leistungserbringung und Abrechnung. Mehr erfahren
SG Koblenz: Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) im Jahre 2017 hatte das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative gem. § 137c Abs. 3 SGB V
In zwei von uns vertretenen Verfahren hat das SG Koblenz mit Urteilen vom 23.06.2021 (S 8 KR 562/19; S 8 KR 563/19 – rechtskräftig) eine Krankenkasse zur Zahlung der Vergütung für die im Krankenhaus unserer Mandantin vorgenommenen Lungenvolumenreduktionen mittels Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) verurteilt. Mehr erfahren