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Vortrag – BTGA Mitgliederversammlung in Berlin

Vortrag am 06.05.2022 um 10:45 Uhr

Im Rahmen der Mitgliederversammlung der BTGA (Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V.) am 6.Mai 2022 in Berlin wird Herr RA Prof. Dr. Martin Spaetgens zum Thema Compliance-Anforderungen referieren.

Veröffentlichung – Beitrag in KH-J 1|2022 – Haftung des Arbeitnehmers für Anwaltskosten zur Untersuchung von Compliance-Verstößen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „Der Krankenhaus-JUSTITIAR“ (KH-J, 1|2022, S. 13 f.) kommentiert Herr Prof. Dr. Martin Spaetgens die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 29. April 2021, Az. 8 AZR 276/20, die sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer Erstattung der Anwaltkosten für die Untersuchung von Compliance-Verstößen verlangen kann. Der Artikel ist auch online abrufbar (nur für registrierte Mitglieder).

Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben oder Unterstützung bei der Implementierung von Compliance-Management-Systemen in Ihr Unternehmen benötigen.

© GettyImages/Westend61

Webinar: Compliance im Krankenhaus | Whistleblower-Richtlinie | Hinweisgeberschutzgesetz

Webinar am 14.12.2021

Am 14. Dezember 2021 referiert Prof. Dr. Martin Spaetgens von 10:00-11:30 Uhr im Rahmen eines Seminars der Krankenhaus Beratungs- und Seminargesellschaft zum Themenfeld Compliance im Krankenhaus. Insbesondere werden relevante Änderungen durch das kommende Hinweisgeberschutzgesetz näher beleuchtet, die durch Einzelheiten zur Implementierung eines Compliance-Management-Systems erläutert und in die Praxis eingebettet werden.

Weitere Informationen sowie die Anmeldung finden Sie unter: https://kbsg-seminare.de/seminare/136/224-ONLINE-Seminar-Compliance-im-Krankenhaus-Whistleblower-Richtlinie-Hinweisgeberschutzgesetz.html

Webinar: Whistleblowing und Compliance

Vortrag am 15.11.2021

Nach der Verabschiedung der sog. Whistleblower-Richtlinie durch die EU, welche seit dem 26.11.2019 in Kraft ist, muss der nationale Gesetzgeber diese bis zum 17.12.2021 in deutsches Recht umsetzen. Das hieraus entstandene Hinweisgeberschutzgesetz verpflichtet Unternehmen ab einer gewissen Größe, ein Meldesystem einzurichten – auch auf die Meldung von Verstößen gegen nahezu jegliches nationale Recht.

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Abrechnung von Leistungen nach der Coronavirus-Testverodnung (TestV)

Am 11.10.2021 ist die neuerlich angepasste Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 21.09.2021 des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung bringt der vollständig neu gefasste § 4a, durch den der Anspruch auf kostenlose Bürgertestungen weitgehend eingeschränkt wird. Diese in erster Linie politisch motivierte Entscheidung dürfte bei Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern mit vollständigem Impfschutz viel Zuspruch finden. Noch werden die Leistungserbringer allerdings gebraucht. Problematisch aus deren Sicht: ständige Anpassungen der TestV, Übergangsregelungen, immer komplexer werdende Regeln zur Leistungserbringung und Abrechnung. Mehr erfahren

Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus

SG Koblenz: Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“)  im Jahre 2017 hatte das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative gem. § 137c Abs. 3  SGB V 

In zwei von uns vertretenen Verfahren hat das SG Koblenz mit Urteilen vom 23.06.2021 (S 8 KR 562/19; S 8 KR 563/19 – rechtskräftig) eine Krankenkasse zur Zahlung der Vergütung für die im Krankenhaus unserer Mandantin vorgenommenen Lungenvolumenreduktionen mittels Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) verurteilt. Mehr erfahren