Am 11.10.2021 ist die neuerlich angepasste Coronavirus-Testverordnung (TestV) vom 21.09.2021 des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft getreten. Eine wesentliche Änderung bringt der vollständig neu gefasste § 4a, durch den der Anspruch auf kostenlose Bürgertestungen weitgehend eingeschränkt wird. Diese in erster Linie politisch motivierte Entscheidung dürfte bei Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern mit vollständigem Impfschutz viel Zuspruch finden. Noch werden die Leistungserbringer allerdings gebraucht. Problematisch aus deren Sicht: ständige Anpassungen der TestV, Übergangsregelungen, immer komplexer werdende Regeln zur Leistungserbringung und Abrechnung. Mehr erfahren
SG Koblenz: Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) im Jahre 2017 hatte das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative gem. § 137c Abs. 3 SGB V
In zwei von uns vertretenen Verfahren hat das SG Koblenz mit Urteilen vom 23.06.2021 (S 8 KR 562/19; S 8 KR 563/19 – rechtskräftig) eine Krankenkasse zur Zahlung der Vergütung für die im Krankenhaus unserer Mandantin vorgenommenen Lungenvolumenreduktionen mittels Implantation von endobronchialen Nitinolspiralen („Coils“) verurteilt. Mehr erfahren
Herr RA Prof. Dr. Martin Spaetgens wird am 15.09.21 im Rahmen eines Online-Seminars der Krankenhausinstitut Rheinland-Pfalz für Fort- und Weiterbildung gGmbH zum Themenkomplex Compliance im Krankenhaus / Whistleblower-Richtlinie / Hinweisgeberschutzgesetz referieren. Mehr erfahren
Im Rahmen des 19. Südwestdeutschen Schlaganfall- und Neurotags am Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern wird Herr RA Prof. Dr. Martin Spaetgens am 08.09.2021 zu den häufigsten Fehlern bei der Aufklärung und Behandlung aus medizinrechtlicher Sicht referieren. Nähere Informationen zur Veranstaltung können dem Veranstaltungsflyer entnommen werden.
Der Startschuss für die OPS-Strukturprüfungen gem. § 275d SGB V ist gefallen. Auch die vom MDS nachträglich verlängerte Frist (15.08.2021) für die erstmalige Beantragung der Strukturprüfungen rückt mit großen Schritten näher. Wir bieten einen Stress-Test für Krankenhäuser an und unterstützen sie bei der Prüfung der notwendigen Unterlagen und Nachweise anhand des Begutachtungsleitfadens (BGL) „Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen“. Mehr erfahren
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „führen und wirtschaften im Krankenhaus“ (f&w 8|2021) beschäftigt sich Herr Prof. Dr. Martin Spaetgens mit den Auswirkungen der sog. Whistleblower-Richtlinie, die bis Mitte Dezember dieses Jahres in nationales Recht umgesetzt werden muss. Der Beitrag beleuchtet insbesondere die Verpflichtung zur Einrichtung von sog. Hinweisgebersystemen, von der auch Krankenhäuser und andere Leistungserbringer im Gesundheitsheitswesen (z.B. Pflegeeinrichtungen) betroffen sind. Der Artikel kann hier abgerufen werden (nur für registriete Mitglieder).
Sprechen Sie uns gerne an, wenn Sie Beratungsbedarf zu der Thematik haben. Wir bieten auch die Einrichtung und Organisation einer Meldestelle für Ihr Unternehmen an.
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Frau Dr. iur. Sandra Kanzow-Guntermann legte im Januar erfolgreich ihre Prüfung als zertifizierte Datenschutzbeauftragte TÜV® gemäß DSGVO und BDSG-neu ab. Damit ergänzt sie ihren Kompetenzbereich nun um die folgenden Gebiete:
- Datenschutzrecht
- Formelle Datenschutzanforderungen und Datenschutz-Kontrollinstanzen
- Datenschutzmanagement und -Organisation
- Informationssicherheit
Zertifikat: 44-02-DSB-18.01.2021-DE02-1745737
Veröffentlichung – Beitrag in „Unternehmensrecht im Krankenhaus“, herausgegeben von Dr. Frank Wenzel
Im neu erschienenen Werk „Unternehmensrecht im Krankenhaus“, herausgegeben von Dr. Frank Wenzel, hat Herr Prof. Dr. Spaetgens in einem Beitrag das „Recht der gesetzlichen Krankenhausbehandlung“ dargestellt. Innerhalb dessen werden die rechtlichen Grundzüge der Krankenhausbehandlung erläutert und verschiedene der Behandlung zugrunde liegende Vertragstypen mit ihren juristischen Besonderheiten vorgestellt.
Mehr Informationen zum Werk sowie eine Leseprobe finden Sie auf der Website des Verlages.
Ein Diskussionsabend am 27.10.2020 um 20:00 Uhr zu ethischen, medizinischen und juristischen Fragen, die durch Corona in den Vordergrund rückten (in den Blick kamen), moderiert durch Thomas Rath, Künstler und Journalist, im Rahmen der Veranstaltungsreihe DER TOD UND WIR von TUFA und Hospiz Trier im Auftrag der Stadt Trier. Mehr erfahren
Spaetgens Rechtsanwälte weist auf zwei Webinar-Angebote von Frau Dr. Zarmina Penner hin:
- Wie wandele ich mein Praxis-Team in ein SuperTeam um? (Teil 1-3, für Praxisinhaber)
- Troubleshooting für Nachdenkliche (für alle Heilberufe, Einzelgespräch)
Die Webinare sind über die nächsten Monate fortlaufend.
Weitere Informationen sowie eine Anmeldung finden Sie hier (Link zum univiva-Portal, Stand 16.09.2020).